25.06.2015

Flüchtlingswelle nach Europa
– Von der Unfähigkeit im Umgang mit hausgemachten Problemen –

[MH]

"Ihr sollt mich recht verstehen. Wenn ihr mich bedrängt und destabilisieren wollt, werdet ihr Verwirrung stiften, Bin Laden in die Hände spielen und bewaffnete Rebellenhaufen begünstigen. Folgendes wird sich ereignen. Ihr werdet von einer Immigrationswelle aus Afrika überschwemmt werden, die von Libyen aus nach Europa überschwappt. Es wird niemand mehr da sein, um sie aufzuhalten."

Muaamar al-Gaddafi, Februar 2011, Journal du dimanche [1]

 
Es dauerte nur wenige Monate bis der einst hofierte ehemalige Machthaber Libyens ein sehr unschönes Ende fand und die Tragweite seiner obigen Aussage deutlich sichtbar werden sollte. Die Anzahl der Flüchtlinge hat sich seit dem sogenannten „Arabischen Frühling“ drastisch gesteigert. Von ehemals 10.000 Flüchtlingen im Jahr 2010 wuchs die Zahl auf 218.000 Menschen im Jahr 2014, die über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen versuchten. Schätzungen zufolge warten allein in Libyen eine Million Menschen auf ihre Überfahrt. [2]

2014 beantragten insgesamt 600.000 Menschen Asyl in einem europäischen Land, davon rund 200.000 in Deutschland. In absoluten Zahlen mag das sehr hoch klingen, im Verhältnis zur Einwohnerzahl liegt Deutschland damit allerdings auf Platz 6. Nicht gezählt hierbei sind noch unbearbeitete Anträge, was die Zahl Hilfesuchender noch verdoppelt. [3]

Die Spannungen in der Bevölkerung wachsen

Diese Entwicklungen waren nicht nur vorhersehbar, sondern geradezu vorprogrammiert. Nachdem die „westliche Wertegemeinschaft“ mit allerlei üblen und manipulativen Mitteln einen Staat nach dem anderen destabilisierte, und Europa sich dabei zum Handlanger einer NATO-Politik machte, die sich zunehmend sichtbar zu einem Krieg um Ressourcen und Handelswege entpuppte, schnappt nun eine Falle zu, vor der unsere Führer in den europäischen Staaten entweder naiver Weise die Augen verschlossen hatten oder auf perverse Weise unterstützten: Spannungen innerhalb der Bevölkerungen der aufnehmenden Staaten.

In immer mehr Ländern Europas erblühen nationalistische bis fremdenfeindliche Gesinnungen und dem gegenüber stehen die Menschen, die sich moralisch zu jeder Form der Hilfe verpflichtet sehen. Dazwischen ist kaum eine Haltung mehr möglich.
Es scheint für die meisten Menschen nicht möglich zu sein, sich moralisch zur Hilfe verpflichtet zu fühlen und dennoch die Zuwanderungs- und Flüchtlingsströme als wachsendes Problem anerkennen zu dürfen. Dafür wurde die Thematik viel zu sehr ideologisch vereinnahmt, von allen Seiten.

Dass die europäischen Staaten, insbesondere Deutschland, maßgeblich an den furchtbaren Situationen in den Heimatländern Asylsuchender beteiligt sind, darf heute getrost als Fakt genannt werden. Dass sie damit geopolitischen Interessen folgten, die Europa eher schaden, als gut tun, wird bisweilen noch bestritten. Wenn wir uns die Aussagen des George Friedman von STRATFOR anhören, müssen wir aber spätestens mit den Vorgängen um die Ukraine klar erkennen, dass eine amerikanische und imperialistische Politik verfolgt wird, die alles andere als pro-europäisch ist und von der man nur sehr bedingt von einem freundschaftlichen Selbstverständnis reden kann. [4]
Auch die Spionagetätigkeiten der NSA in Verbindung mit nationalen Geheimdiensten lässt nicht gerade positive Absichten vermuten.

Problem – Reaktion – Lösung

Wie George Friedman ja bereits bestätigte, werden immer beide Seiten eines Konfliktes bedient. Die Strategie dahinter ist so simpel wie erfolgreich: Schaffe ein Problem, warte die Reaktion ab, und bringe die Lösung. Nach diesem Muster wurden etliche Male in der Geschichte Nationen gegeneinander aufgehetzt („Problem“), die sich dann bekriegten („Reaktion“), damit eine „neutrale“ (und immer die verursachende Nation/Bündnis) Macht unter Vorgabe angeblich friedlicher Absichten ihre Interessen vertreten konnte („Lösung“).

Man darf daher annehmen, dass die zu Tage geförderten politischen Interessen und die geheimdienstlichen Aktivitäten ein deutliches Zeichen sind, dass ein geeintes Europa eigenständiger Völker nicht zur geopolitischen Agenda amerikanischer Strategen passt.
Wenn sich der Konflikt zwischen Russland und den G7-Staaten weiter zuspitzt, wird sich das Schlachtfeld auf ganz Europa erstrecken, das dabei in Grund und Asche gebombt wird.
Dann allerdings drehen sich die Flüchtlingsströme um, und die Diskussion darum bekommt eine geradezu schizophrene Wendung. Sofern uns die Möglichkeit zur Diskussion dann überhaupt noch gegeben ist.

Ein freies Europa der Völker war noch nie auf dem Plan. Nicht zuletzt die Geheimverhandlungen um TTIP zeigen uns deutlich unter welchen Vorgaben Europa existieren darf.
Die Selbstbestimmung der einzelnen Völker wurde im Vorfeld spätestens mit dem Vertrag von Lissabon ausgehebelt. Freihandelsabkommen sorgen auch in den nationalen Rechtsprechungen zukünftig für „amerikanische Verhältnisse“, denen sich letztlich niemand mehr entziehen kann. Europa scheint allenfalls an den Fäden amerikanischer Interessen existieren zu dürfen. Ein starkes und selbstbestimmtes Europa, das zudem in Freundschaft mit Russland leben würde, wäre das Ende der imperialistischen Geostrategie dieser Wahnsinnigen in den nationalen und übernationalen Kongressen und Vorständen der multinationalen Konzerne, mit denen sie Hand in Hand arbeiten.

Dass die westliche Politik der letzten Jahrzehnte zunehmend imperialistischen Interessen dient, wird zudem durch die etlichen Krisenherde deutlich, an denen sich Truppen der NATO-Staaten beteiligen.
Eine andere Form imperialistischen Denkens entdecken wir ebenso deutlich im Abbau der Sozialsysteme in Europa, worunter man eindeutig eine Umverteilung von Vermögen von unten nach oben verstehen kann. Wo Sozialsysteme abgebaut werden, entstehen zwangsläufig enorme Spannungen. Werden diese dann auch noch medial geschürt und zu weiteren „Maßnahmen“ missbraucht (Einschränkung der Persönlichkeitsrechte), ist die Entsolidarisierung innerhalb des Volkes kaum noch aufzuhalten.
Und diese beliebig zu schüren ist ein Kinderspiel, wie uns die Schlagzeilen in BILD, Spiegel und dergleichen deutlich beweisen. Sie spielen auf dieser Klaviatur immer genau den Akkord an, der nötig ist, um die Bürger zu weiteren Spannungsverhältnissen zu führen.
Ist das Volk uneinig, will es regiert werden.
Und wer außer unserem „großen Bruder“ jenseits des Atlantiks sieht sich dazu wohl am ehesten befähigt, wenn es um die „europäische Frage“ geht?
Problem – Reaktion – Lösung eben.

Und so geschieht es auch, dass die Flüchtlingsströme, die Europa gerade erreichen, ein direktes Ergebnis dieser Politik sind. Die Krisenherde wurden in weiten Bereichen westlich unterstützt, sei es finanziell, waffentechnisch oder gar geheimdienstlich. Sie sind ein direktes Produkt aus dem Hause „Selbstgemacht“, und es war nur eine Frage der Zeit, bis sich die Intensität dieses imperialistischen Wahnsinns auch mitten in Europa zeigt, weil Millionen von Menschen vor dem fliehen, was wir ihnen angetan haben.

Während man vielleicht noch annehmen mag, dass die europäischen Führer in diese Situation aus reiner Naivität schlitterten, muss dieses Ergebnis den Geostrategen von STRATFOR (und anderen natürlich) sehr wohl klar gewesen sein. Ja, man kann sagen: es muss sich um einen gewünschten Nebeneffekt gehandelt haben, bei dem Europa mittels kaum zu bewältigender Flüchtlingsströme, die es mit verursacht hat, weiterhin destabilisiert wird, vor allem im Inneren.
Das scheint mir der Punkt gewesen zu sein, auf den Muaamar al-Gadafi im März 2011 mit großer Deutlichkeit hingewiesen hat.

Während Europa an den Ursachen der Flüchtlingsströme nichts änderte und maßgeblich an der Spirale der Gewalt mitdrehte, steht es nun vor einer Verantwortung einerseits, und einer zunehmend kaum zu bewältigenden Situation andererseits. Der Bevölkerung ist in großen Bereichen zwar bewusst, dass sie den Flüchtlingen gegenüber eine Verantwortung haben, andererseits wächst angesichts der immer größeren Kluft zwischen arm und reich auch ein diffuses Gefühl von Existenzangst, was sich bei all zu kurz denkenden Menschen schnell in Rassismus verwandeln kann.
Deutlich sichtbar werden diese fremdenfeindlichen Tendenzen in den verschiedensten Internetforen. Dort werden gerne die einfachsten Feindbilder geschaffen und verfolgt. Ebenso sichtbar allerdings auch eine große Anzahl an Bürgern, die in diesen Chor nicht einzustimmen bereit sind.
Bei all dem Hin und Her bleibt allerdings eine Frage immer ein Tabuthema:

Wie gehen wir mit der wachsenden Anzahl an Flüchtlingen um?

Es gibt nicht wenige in Europa (und in Deutschland im speziellen) die vor lauter Existenzangst - und sei sie noch so diffus - zu den simpelsten aller Methoden greifen würden und das auch offen proklamieren. Wenn es nach denen ginge, würde man sie im Meer ersaufen lassen.
Ich erwähne Existenzangst an dieser Stelle stellvertretend für all die Bedrohungen, die den „kleinen Mann“ heute erreichen: Hartz IV, Leiharbeit, Altersarmut, Pflegenotstand, Arbeitslosigkeit, Verschuldung usw.
Diese ebenso bezeichneten Bedrohungen mögen nicht direkt mit der lebensbedrohlichen Situation der Menschen aus den Flüchtlingsländern zu vergleichen sein, die Mechanismen des Sozialabbaus und der Vermögensumverteilung von unten nach oben sind dennoch in ihrer schleichenden Auswirkung immer deutlicher als lebensbedrohlich zu betrachten. Dass diese Ängste viele Menschen auf die Straßen treiben, sollte verständlich sein.
Erstaunlich und traurig zugleich ist die Tatsache, dass man zur Kanalisation dieser Ängste wieder zu dem primitivsten aller Feindbilder greift: der oder das Fremde.

Medial unterstützt durch mehr als nur fragwürdige Berichterstattung und suggestiven Journalismus (allen voran die berüchtigte BILD) wurde dieses Feindbild ebenso vorangetrieben, wie die NATO-Politik als heilbringend und alternativlos verkauft wurde. In anderen Worten: das eigentliche Problem an der Sache bleibt völlig undiskutiert, weil die einen nur die Symptome benennen und bekämpfen wollen und die anderen den irren Glauben haben, diese Politik des Imperialismus habe die Absicht, allen Menschen zu Wohlstand zu verhelfen.

Und die Frage bleibt: was machen wir mit der wachsenden Zahl der Flüchtlinge?

Während sich die moralische Frage nach Aufnahme keinem stellen sollte, so sollte die Realität hinter der Flüchtlingsproblematik nicht aus dem dem Blickfeld verschwinden. Die Situation des einzelnen Bürgers unter den eben beschriebenen Existenzängsten wird angesichts der Belastung des ohnehin geschröpften Sozialnetzes massiv verschärft. Auch wenn die Ängste eher diffuser Natur sind und in ihren Äußerungen leicht widerlegt werden können („Ausländer nehmen uns den Job weg“, „Deutschland wird muslimisch“ etc.), so sind sie dennoch existent. Sie finden nur den falschen Adressaten und einen völlig verfehlten Ausdruck.

Es mag am fehlenden Überblick über die Zusammenhänge liegen. Daran, dass das geostrategische Worldgame nicht leicht zu durchschauen ist. Die Propaganda in den Medien und der Unterhaltungsindustrie trugen ganz sicher auch das Ihrige dazu bei. Mit all dem ist es eben so schön einfach, wenn man ein Feindbild hat oder wie Volker Pispers mal sagte „Wenn man weiß, wer der Böse ist, hat der Tag Struktur“.
Rassismus und Menschenverachtung dienen somit allenfalls den Verursachern dieses globalen Brandes mit gewünschtem Brandherd in Europa. An der Ursache der Flüchtlingsproblematik ändert das nichts. An der weiteren Zerschlagung von Persönlichkeitsrechten auch nicht. Und noch weniger an der Zerstörung unserer Sozialsysteme, was Millionen bereits unterhalb des Existenzminimums verfrachtet oder in die Obdachlosigkeit getrieben hat und die Verbliebenen in die Altersarmut treiben wird.

Um die Ursachen der Flüchtlingsströme zu bekämpfen, muss Europa und seine Nationen Verantwortung übernehmen und sich von der Abhängigkeit und den Interessen des amerikanischen Imperialismus lossagen. Ein NATO-Austritt ist dabei unbedingt notwendig, wenn er auch in den Köpfen der Strategen und Wirtschafts-Jünger als unmöglich betrachtet wird. Ein neues Geld- und Wertesystem weg vom Wachstums-Credo muss her. Eine Grundversorgung der eigenen Bürger muss zwingend und unter allen Umständen gewährleistet sein. Eine Beteiligung an Auslandseinsätzen, sowie logistische Hilfe bei diesen muss eingestellt werden. Die auf deutschem Boden befindlichen (ehemaligen?) Besatzungstruppen müssen abgezogen werden.
DAS wäre der erste Grundstein, um dem weltweit steigenden Flüchtlingsströmen und ihren Ursachen entgegen zu wirken.

Allerdings stellt sich bis dahin immer noch die oft vermiedene Frage: was tun wir mit den ganzen Flüchtlingen?

Wenn die Flüchtlingsströme anhalten, werden wir tatsächlich auch vor strukturelle Probleme gestellt. Neben den tatsächlich notwendigen Finanzierungsdebatten, die bei genauer Betrachtung der Zustände in manchen Unterkünften bereits heute schon Thema sein sollten, werden sich eben auch kulturelle Spannungen als unausweichlich zeigen. Während den oben beschriebenen Existenzängsten weder durch innenpolitische Veränderungen (beispielsweise Abschaffung von Hartz IV als deutlichstes innenpolitisches Signal), noch durch außenpolitisches Rückgrat entgegnet wird, indem man zum Beispiel TTIP ein klares „Nein!“ ausspricht, läuft alles seinen Kurs weiter wie bisher.

Wenn wir uns zudem die Lebensumstände vieler Flüchtlinge in Unterkünften ansehen und feststellen, dass sie hier ebenso verloren wie entwurzelt sind, weil sich die Hollywood-Realität vom freien Westen als reiner Werbespot geoutet hat, mit dem einzigen Unterschied, dass sie jetzt Facebook auf einem Smartphone nutzen können und ihnen zudem das Antragsverfahren europäischer Behörden in all seinem Sinn und Unsinn näher gebracht wird, bekommen wir eine vage Vermutung, dass reine Aufnahme von Flüchtlingen nur so etwas wie eine gut gemeinte Fassade sein könnte. Nach der Aufnahme von Flüchtlingen sollten wir auch in der Lage sein, diesen angemessene Lebensumstände zu bieten und alles dafür zu tun, dass sie wieder in ihre Heimat können.
Nein, damit ist ganz sicher nicht Abschiebung gemeint, im Gegenteil. Wenn man konsequent daran arbeiten würde, dass Flüchtlinge in ihre Heimat zurück können, würde das bedeuten, man arbeite aktiv an der Beendigung ALLER Konflikte und den verursachenden Faktoren.
Solange das nicht geschieht, und die europäischen Staaten weiter im Kielwasser des großen Bruders fahren, werden sie auch die Situationen in diesen Heimatländern verschlimmern. Und solange werden weiterhin Millionen von Menschen nach Europa strömen, während es einem Tabu gleich kommt, die Frage zu stellen, was mit all den Flüchtlingen geschehen soll.

Die unberechenbarsten Faktoren der ganzen Angelegenheit sind die Wut und die Angst in den Köpfen der Bürger. Wie ich bereits erwähnte mögen diese Ängste diffus sein und den falschen Adressaten finden, aber sie sind nun einmal vorhanden. Es reicht leider nicht aus, mit vernünftigen Argumenten all die menschenverachtenden Haltungen als Trugschluss zu outen, und damit den Beweis zu erbringen, dass die Problematik an ganz anderer Stelle anzugehen ist. Dieser braun gefärbte Eintopf aus Propaganda, medialer Hetze, dekadenter bis perverser Unterhaltungsindustrie und jahrzehntelanger Lügen verursacht eben immer weiter Blähungen und Flatulenz.

Man möge mich an dieser Stelle nicht falsch verstehen. Ich sage nicht, dass die diffus projizierten Ängste insofern ernst genommen werden sollen, als dass man ihnen Daseinsberechtigung per se verleiht. Aber so lange sie nicht als Ausdruck tiefer liegender Ängste in den Köpfen der Bevölkerung erkannt werden, werden diese sich eben die plakativere Projektionsfläche suchen: das Feindbild. Diesen Mechanismus darf man nicht außer Acht lassen.

Aber wie geht man damit um?

An dieser Stelle bemerke ich, dass unser Schicksal unweigerlich mit dem Schicksal eines jeden Flüchtlings verbunden ist. Wenn wir die Frage stellen, wie wir mit der steigenden Flüchtlingswelle umgehen sollen, müssen wir uns auch die Frage stellen, wie wir selbst mit unseren Ängsten umgehen, und was wir gegen diese zu tun bereit sind.
Wenn wir die Frage stellen, wie wir mit der steigenden Fremdenfeindlichkeit in Deutschland umgehen sollen, müssen wir wohl auch die Frage stellen, wie wir mit der steigenden Flüchtlingswelle umgehen.

Aber weil all diese Fragen ideologisch so vorbesetzt sind, sind ihre Beantwortungen umso schwieriger. Mehr noch: eine offene und vor allem nicht ideologische Erörterung dieser Fragen scheint unmöglich, und wir laufen einfach weiter in der Hoffnung, dass es schon nicht so schlimm kommen wird.

Eine wichtige Frage unserer Zeit bleibt so für viele unstellbar. Meiner Meinung nach sind beide Fragen eng verknüpft und in ihrem Zusammenhang zu beantworten. Und das bedeutet eben die herrschenden Strukturen infrage zu stellen, abzuschaffen und eine Gesellschaft des Miteinanders und nicht der Konkurrenz aufzubauen. Denn am Ende aller Überlegungen stellt man fest, dass das herrschende Weltbild eine große Lüge ist, und dass nur wir das ändern können.

Und spätestens dort stellt man dann fest, dass es in dieser Zeit ein „Wir“ ohne die Flüchtlinge nicht gibt. Wir sind in einem Boot mit ihnen und uns stellen sich dieselben Aufgaben.

Wurde das erkannt, stellt man sich ohne ethnische oder ideologische Vorbeurteilungen die Frage:
Wie geht man mit der steigenden Anzahl an Flüchtlingen um?

 

Quellen:

[1] le JDD „Khadafi: J'en appelle à la France“, 5. März 2011:
http://www.lejdd.fr/International/Afrique/Actualite/Exclusif-L-interview-integrale-accordee-par-Mouammar-Kadhafi-au-JDD-278745?from=cover

[2] SpiegelOnline, „Fakten zur Flucht übers Mittelmeer: Wer sind die Flüchtlinge? Woher kommen sie?“, 20. April 2015:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-im-mittelmeer-fakten-zu-den-bootsfluechtlingen-a-1029512.html

[3] Pro Asyl, Zahlen und Fakten 2014:
http://www.proasyl.de/de/themen/zahlen-und-fakten/

[4] US-Denkfabrik STRATFOR: Deutsch-russisches Bündnis muss unbedingt verhindert werden:
https://www.youtube.com/watch?v=lBYcuJb6Qb0