Quelle: Netzfrauen.org vom 18.06.2014

Deutsche Waffen töten überall

Wir sehen es tagtäglich in den Medien, die nur noch die Ukraine und den Irak zu kennen
scheinen. Dabei sollte aber nicht in Vergessenheit geraten: auf anderen Kontinenten
sterben Menschen ebenfalls durch Waffengewalt. Die Gründe hierfür sind vielfältig:
sei es aufgrund von Aufständen, Bürgerkriegen oder aus purer Gier heraus.

Wenn unschuldige Menschen sterben, nennen die Verursacher es auch gerne
„Kollateralschaden“.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier kritisierte, die Bundesrepublik dürfe nicht als
Zuschauer am Spielfeldrand der internationalen Politik verweilen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen formulierte an gleicher Stelle,
Gleichgültigkeit sei für Deutschland keine Option. Bei seinem Staatsbesuch in Norwegen
wurde Joachim Gauck von Ministerpräsidentin Erna Solberg nun ganz direkt angesprochen –
Deutschland solle sein Verhältnis zur Welt normalisieren. Was ist normalisieren?

Wird seit der Münchner Sicherheitskonferenz Ende Januar von wichtigen Politikern an der
Kanzlerin vorbei eine schleichende Militarisierung der deutschen Außenpolitik vorbereitet?

Ein Beispiel:
Mehr Soldaten und mehr Entwicklungshilfe für Mali, das beschloss das Kabinett in Berlin.
Unmittelbar nach dem Kabinettsbeschluss brach Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
zu einer Afrikareise auf. Auch soll neben der militärischen Unterstützung die Entwicklungshilfe
ausgebaut werden. Doch sieht so Frieden aus?

Gauck, Steinmeier, von der Leyen reden mittlerweile nicht mehr bloß hinter vorgehaltener
Hand von Krieg. Seit 20 Jahren kämpfen – und sterben – deutsche Soldaten rund um den
Globus. Reicht das immer noch nicht?

Waffenexport – Jedes Jahr verkauft Deutschland für mehrere Milliarden Euro Waffen und
Rüstungsgüter in alle Welt! Reicht das immer noch nicht?


Das Geschäft mit dem Krieg boomt

Davon profitieren Waffenhersteller und Technikkonzerne wie EADS, Diehl und Rheinmetall.
Aber auch Siemens, die Deutsche Bahn oder DHL verdienen gut an Rüstungsprodukten und
Dienstleistungen.

Jahr für Jahr kommen bei bewaffneten Auseinandersetzungen rund 500.000 Menschen ums
Leben. Die Bundesrepublik Deutschland ist die drittgrößte Rüstungsexportnation der Welt,
nach den USA und Russland.
Trotz scheinbar strenger Ausfuhrregeln werden jedes Jahr Milliardengeschäfte mit
Rüstungsexporten gemacht. Immer wieder tauchen deutsche Waffen in Krisengebieten auf.

Mitten im Drohnen-Debakel vergab der vorherige Verteidigungsminister Thomas de Maizière
den nächsten Großauftrag – ausgerechnet an „Deutschlands tödlichstes Unternehmen“:
Hecklar & Koch.
Zwar will das Verteidigungsministerium zunächst noch 65 Musterwaffen testen, aber wenn
diese die erwartete Leistung bringen, woran derzeit kein Experte zweifelt, will der Bund
von 2014 an, bis zum Jahr 2017, mindestens 7100 Gewehre des Typs MG5 im Wert von
118 Millionen Euro kaufen.

Deutsche Rüstungsgüter werden in die ganze Welt exportiert - und meistens siegen die
wirtschaftlichen Interessen gegenüber den Menschenrechten.